Bundesländer & Kommunen

Bundesländer & Kommunen

Wie sich die Aufgaben zwischen Bund, Ländern und Gemeinden aufteilen. Föderalismus als Fundament der Republik.

01Die 16 Länder

Ein Staat aus Staaten.

Die Bundesrepublik Deutschland besteht aus 16 Ländern. Berlin, Bremen und Hamburg sind Stadtstaaten; die übrigen 13 Länder sind Flächenstaaten. Namen und Hauptstädte stammen aus der offiziellen Länderübersicht des Bundesrates.

Die Länder besitzen eigene Verfassungen, Parlamente und Regierungen. Besonders sichtbar ist ihre Zuständigkeit unter anderem bei Schule und Hochschule, Polizei, Kultur und Rundfunk. Über den Bundesrat wirken die Landesregierungen an der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes sowie in Angelegenheiten der Europäischen Union mit.

Kurz gesagt: Bewusst zeigen wir hier keine veränderlichen Regierungskoalitionen oder tagesaktuelle Bevölkerungswerte, sondern die belastbare, langfristige föderale Struktur.

Föderalismus bedeutet nicht, dass jedes Land vollständig unabhängig ist. Bund und Länder sind gemeinsam Teil desselben Staates und an das Grundgesetz gebunden. Die Länder können eigene Regeln in ihren Zuständigkeitsbereichen setzen; zugleich sorgt Bundesrecht in vielen Bereichen für gemeinsame Rahmenbedingungen.

Die Länder sind besonders wichtig, weil sie einen großen Teil der Verwaltung tragen. Ein Bundesgesetz kann daher im Alltag durch Landesbehörden, kommunale Ämter oder Schulen umgesetzt werden. Das erklärt, warum Verfahren und Bezeichnungen zwischen Ländern unterschiedlich sein können, obwohl ein Thema bundesweit geregelt ist.

Landtag und Regierung

Die Wahlberechtigten wählen den Landtag nach den Regeln des jeweiligen Landes. Er beschließt Landesgesetze, kontrolliert die Landesregierung und entscheidet über den Landeshaushalt. Die Regierung führt Gesetze und politische Vorhaben im Rahmen von Verfassung und Gesetzen aus.

Der Bundesrat

Im Bundesrat sitzen Mitglieder der Landesregierungen, keine direkt gewählten Bundesratsabgeordneten. Jedes Land muss seine Stimmen einheitlich abgeben. So werden Länderinteressen in Bundesgesetzen und EU-Angelegenheiten beteiligt.
Schematische Karte
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02Kommunalpolitik

Vor der eigenen Haustür.

Artikel 28 Absatz 2 des Grundgesetzes garantiert Gemeinden das Recht, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln. Dazu gehört auch die finanzielle Eigenverantwortung.

Städte & Gemeinden

In Städten und Gemeinden entscheiden gewählte Stadt- oder Gemeinderäte.

An der Spitze steht die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister.

Landkreise

Mehrere Gemeinden bilden oft einen Landkreis. Hier entscheidet der Kreistag.

An der Spitze steht die Landrätin oder der Landrat.

Typische örtliche Fragen

WohngebieteNahverkehrSchwimmbäderFesteBürgerämterBauämterSpielplätze

Die genauen Zuständigkeiten und Verfahren unterscheiden sich nach Landes- und Kommunalrecht. Manche Aufgaben übernimmt die Kommune als reine Selbstverwaltung (wie ein neues Schwimmbad), andere Aufgaben führt sie im Auftrag des Staates aus (wie das Ausstellen von Personalausweisen im Bürgeramt).

Wie wird aus einer örtlichen Idee eine Entscheidung? Häufig stellt die Verwaltung einen Vorschlag mit Kosten, Rechtslage und möglichen Folgen zusammen. Ein Ausschuss berät ihn, danach entscheidet der Rat in öffentlicher Sitzung. Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister leitet die Verwaltung und setzt rechtmäßige Beschlüsse um. Bei Bauvorhaben kommen Fachgesetze, Genehmigungen und oft eine Beteiligung der Öffentlichkeit hinzu.

Kommunen dürfen ihre Aufgaben nicht beliebig ausweiten: Sie sind an Gesetze, Haushalt und Aufsicht des Landes gebunden. Einnahmen stammen unter anderem aus Steuern, Gebühren und Zuweisungen; über den Haushalt entscheidet die gewählte Vertretung. Wer einen Verwaltungsbescheid für rechtswidrig hält, kann die darin genannten Rechtsbehelfe nutzen. Politische Unzufriedenheit allein macht einen Bescheid jedoch nicht rechtswidrig.

Mitreden

Einwohnerfragestunden, öffentliche Ratssitzungen und Beteiligungen bei Planungen ermöglichen Einblicke und Rückmeldungen. Die konkrete Form bestimmt das Kommunalrecht des Landes.

Wählen und abstimmen

Kommunalwahlen bestimmen die Vertretung. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid können je nach Landesrecht weitere Wege sein; dafür gelten etwa Themen-, Frist- und Unterschriftenregeln.

Nicht alles ist kommunal

Ein Rathaus kann nicht allein Gesetze des Bundes ändern. Umgekehrt braucht der Bund bei vielen Vorhaben die Länder, und örtliche Umsetzung liegt oft bei kommunalen Stellen.
03Wissenscheck: Föderalismus einordnen
Frage 1 von 4

Der Bundestag beschließt ein Bundesgesetz, das überwiegend von Landes- und Kommunalbehörden umgesetzt wird. Was folgt daraus am ehesten?